Der Vorstand berichtet

Geschrieben von Walter Klomp. Veröffentlicht in Startseite

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Hier berichtet der Vorstand immer neu über aktuelle Themen.                                                                                               

Die Senioren-Union Wülfrath befasst sich mit den Auswirkungen der Änderung bei der 9/10 Regelung in der gesetzlichen Krankenversicherung derRentner

So manche Frau, die Rentnerin wurde, verlor den Glauben an die Gerechtigkeit. So wurde sie, nunmehr als Rentnerin auf einmal in der gesetzlichen Krankenversicherung als freiwilliges Mitglied geführt. Die dafür vorgesehenen monatlichen Beiträge sind enorm hoch. Manche Frauen zahlen von ihrer Rente zwei Drittel an die Krankenkasse. Woran liegt das? Als Rentner sind Sie pflichtversichert in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR), wenn Sie eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten und die sogenannte 9/10-Regel erfüllen. Diese Regelung erfüllt, wer mindestens in der zweiten Hälfte seines Erwerbslebens zu 90 Prozent in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert, freiwillig versichert oder familienversichert war.
Ein Beispiel:
Ein Arbeitnehmer startet mit der Vollendung des 21. Lebensjahres in das Berufsleben und beantragt mit 67 Jahren den Rentenantrag. Der Zeitraum von der erstmaligen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit bis zur Rentenantragstellung beträgt somit 46 Jahre. In der 2. Hälfte dieser Zeit, also in den letzten 23 Jahren, muss der Arbeitnehmer mindesten 9/10 dieser Zeit (90 Prozent aus 23 Jahre = 20 Jahre und 8 Monate) in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert gewesen sein. Wird die 9/10-Regelung nicht erfüllt, ist nur eine freiwillige Mitgliedschaft in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) möglich.
Die kinderbedingte Auszeit vom Erwerbsleben hat, wie bei so vielen Frauen älterer Jahrgänge, die eigenen Rentenansprüche schmelzen lassen. Zu ihrer Zeit gab es keine Kitaplatzgarantie, keine Kinderbetreuung, keine oder zumindest keine sozialversicherungspflichtige Berufstätigkeit, Lücken in der Erwerbsbiographie. Und weil sie in dieser Zeit über die private Krankenversicherung ihres Mannes versichert war, (entweder war der Mann freiwillig krankenversichert oder als Beamter beihilfeberechtigt) hat sie nicht nur das Problem einer niedrigen Rente, sie wurde auch aus dem System Gesetzliche Krankenkasse hinaus katapultiert.
Das liegt daran, dass diese Frauen eben nicht die 9/10 Regelung erfüllt haben, weil sie durch Fehlzeiten (Kindererziehung) in der zweiten Hälfte ihres Erwerbslebens keine eigenen Krankenversicherungsbeiträge gezahlt haben, sondern über ihren Ehemann privat versichert waren. Nicht innerhalb der Familiemitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung.
Da werden alle, die relativ spät Mutter wurden und wegen der Kindererziehungszeiten einige Jahre über den Ehemann privat mitversichert waren und erst nach vielen Jahren, als die Kinder „groß“ waren, wieder in den Arbeitsprozess eingriffen, über einen Kamm geschert.
Da liegt die Rente trotz vieler Berufsjahre oft sogar unter der Grundsicherung. Bei alleinstehenden Frauen wird die Rente um einen fiktiven Betrag auf die Höhe de Beitragsbemessungsgrundlage angepasst und von diesem Betrag der Krankenversicherungsbeitrag errechnet. Also von einem höheren Betrag als die Rente ausmacht, während die Rentenversicherung den Krankenkassenbeitrag nur bis zu Hälfte des Beitrages zur gesetzlichen Versicherung der Rente bezuschusst.
Ist die Frau verheiratet, dann werden bei der Beitragsberechnung die Bezüge des Ehemanns noch zusätzlich berücksichtigt.
Diese Regelung war für viele der betroffenen Frauen ein Grund, auf „die Barrikaden“ zu gehen.
Einsprüche gegen entsprechende Bescheide, Petitionanträge bei Bund und Länder wurden den bislang immer den bislang immer negativ beschieden.
Nun aber hat der Gesetzgeber ein Einsehen gehabt und daraufhin eine Neuberechnung per 01.08.2017 beschlossen.
Mütter, die von dieser Regelung betroffen waren, können jetzt eine Änderung der maßgebenden Vorversicherungszeiten beantragen.
Es wird pro Kind eine Zeit von 3 Jahren angerechnet. Folglich haben viele Frauen die Vorversicherungszeit für die gesetzliche Krankenversicherung der Rentner erreicht und zahlen erheblich weniger Krankenversicherungsbeitrag (das kann bis zu 180 Euro pro Monat ausmachen).
Weder die Rentenversicherung, noch die Krankenkassen haben in der Vergangenheit auf die 9/10-Regelung und deren mögliche Folgen aufmerksam gemacht. Die Mitarbeiter der Krankenkassen waren offenbar noch nicht genügend sensibilisiert für das Thema. In Zeiten geringer werdender Renten und steigender Krankenkassenbeiträge wäre es schon wichtig gewesen, hätten die Kassen auf die möglichen Folgen hingewiesen. Manch eine der betroffenen Personen hätte dann im Vorfeld etwas dagegen tun können.
Aber auch jetzt, nach der Gesetzesänderung zum 01.08.2017 sind die gesetzlichen Krankenkassen nicht verpflichtet von sich aus auf die betroffenen Kunden zu ermitteln und auf sie zuzugehen.
Jede betroffene Rentnerin muss selbstständig für sich die Sache in die Hand nehmen und tätig werden.Sollten zum thema noch Fragen im Raum stehen, können sich intressierte Leser bei der Senioren-Union Wülfrath (Tel.: 02058 70853, Walter Brühland) melden.

Bericht Februar 2016

Ja, der Februar 2016 war kein guter Monat in dieser Welt. Flüchtlingsleid, Kriegselend nach wie vor im nahen Osten. Keine Solidarität in Europa; Abwanderungsgedanken von Großbritanien aus Europa. Herbert Reul, unser EU-Abgeordneter war zu Gast bei der Senioren-Union Wülfrath. Er betonte erneut, die Flüchtlingskrise kann nur gemeinsam in Europa, gemeinsam innerhalb der EU gemeistert werden. Und bei uns in Deutschland? Der gemeine Mob, geschürt von der AfD und anderen rechten Chaoten lässt die Republik weltweit in schlechtes Licht rücken. Inzwischen sind es sogar führende Politiker der sog. Volksparteien, die diesen Idioten in die Karten spielen. Meinungen schüren, Schweigen und Schönreden dient nicht christlicher Nächstenliebe. Gedanken, bestehende aus Müll und Dreck werden geäußert. Zurück nach Wülfrath, unserer kleinen Kommune in Deutschland. Hier herrscht noch die heile Welt. Vergessen wir die Nachstellungen von DRK-Mitarbeitern an Flüchtlingsfrauen. Wir haben in den letzten zwei Wochen weitaus schlimmeres aus den „befreiten Zonen“ im Osten unseres Landes erfahren müssen. Vielleicht müssten wir wieder Mauern und Grenzwälle dort erstellen. Manchmal muss man sich ja schämen, die Vereinigung mit diesen Menschen 1989 (eigentliche ebenfalls Flüchtlinge) dort eingegangen zu sein. Ich habe immer geglaubt, wir befreien diese Menschen aus einer bevormundenen Welt. Aber die behandeln heute Menschen  mit ähnlichem Schicksal viel schlimmer.

Nun aber wirklich zurück zu unserer Stadt.

Am 13.03.2016 ist wieder Dreck-weg-Tag; er passt zur augenblicklichen Lage richtig gut. Wieder treffen sich aufrichtige Bürger um den Dreck und Müll anderer Leute wegzuschaffen. Und warum, weil es eben immer weniger Menschen gibt, die verantwortungsvoll sind und eine saubere, hygienevolle und schöne Umwelt in ihrer Umgebung wünschen. Dafür nehmen sie Abscheu und Ekel hin, das wegzuräumen, was „Schweine“, sie Menschen zu nennen wäre zu human, in der Natur auf Kosten anderer entsorgen. Wie kommt eine derartige Dreckskultur zustande? Gleichgültigkeit, fehlendes Umweltbewusstsein, geistige Faulheit…..? So etwas bekommt man doch nicht gelehrt.
Aber auch gestiegene Preise für die ordentliche Entsorgung von Abfallprodukten bringen immer mehr Menschen dazu, sogar weiter Fußweg z.B. in den Außenbezirken oder den umliegenden Wäldern in Kauf zu nehmen, Dinge zu entsorgen. Alles, obwohl es genügend andere, eigens dafür hergerichtete Möglichkeiten gibt. Die Palette der Sünden ist groß. Alle zu beschreiben (Abstellflächen neben Glascontainern, Kartonentsorgung neben den Papierbehältern und vieles mehr), könnten ein Buch füllen. Doch noch ein weiteres, ähnlich gelagertes (Scheiß)Thema liegt mir am Herzen. Da gibt es die inzwischen  berühmten roten Hundetüten. Lobenswert, wenn die Hundebesitzer sie benutzen, um die Hinterlassenschaft ihrer Lieblinge darin zu sammeln. Doch welche Gedanken gehen den Leuten durch den Kopf, diese gefüllten Tüten wieder in die Natur (Gebüsch, Wiese, Gehweg) zu werfen? Gedankenlosigkeit? Willkür? Ach, noch etwas, Kommen Sie mal nach Flandersbach, der Hauptstadt der „ruhenden Pferdeäpfel“. Unterstützt und gesponsert  seitens der Stadt Wülfrath.Es gibt einen Rundweg, auf dem die Pferde des Reitstalls Flandersbach immer wieder ausgeführt werden. Er geht vom Reitstall über den Zwingenberger Weg, Zur Krakau, Vogelsmühle, dann über die Flandersbacher Strasse wieder zurück (gut 1,5 km lang). Dieser Rundweg ist immer bestückt mit unzähligen Pferdehaufen. Selbst die reinen Gehwege Vogelsmühle und an der Flandersbacher Strasse. Und wenn ich das Wort immer benutze, meine ich das auch so schon seit Jahren. Alle Beschwerden bei der Reitstallführung und der Verwaltung (Ordnungsamt)  fruchten bislang nicht. Das I-Tüpfelchen in dieser Debatte setzte die Bürgermeisterin mit dem Hinweis: „Sie haben doch einen Garten; Pferdescheiße ist ein guter Rosendünger“  ;-) So eine Aussage nenne ich, für den Bürger zu sorgen. Auch die Wülfrather Gruppe hat wieder von sich hören lassen. Herr Gahrtmann rollte wieder ein altes Thema auf, nämlich das Problem mit dem öffentlichen Nahverkehr, z.B Flandersbach, Zwingenberger Weg. Schon des Öfteren in den letzten Jahren wurde darüber nachgedacht, aus Gründen der Wege- und Infrastruktur den Zwingenberg wirtschaftlich machbar in den öffentlichen Nahverkehr besser einzubinden. Schwierig. Man muss aber auch einmal darüber nachdenken, wie hoch ein Bedarf dafür tatsächlich besteht. Als Anwohner in diesem Bereich sehe ich doch regelmäßig die Busse leer, also ohne Fahrgäste unterwegs fahren. Im Prinzip sind die Busse nur besetzt zu den Schülerfahrzeiten. Viel wichtiger wäre es m.E. zu überlegen, abends spät für Jugendliche und andere die Quartiere mit einem Kleinbus anzufahren, damit so ein sicherer Nachhauseweg  möglich wird. Das betrifft aber nicht nur den Zwingenberg, sonder auch andere Quartiere wie Nord-Erbach, Kocherscheid. 
Darüber sollte nochmals nachgedacht werden. Auch Wolfgang Peetz, Fraktionsvorsitzender der WG meldet sich wieder einmal. Nun torpediert er wieder einmal, der große Verhinderer.
Worum geht es? Die CDU startete eine Kulturreihe mit Konzerten, u.a. mit Wülfrathern Künstlern. Dafür werden Veranstaltungsorte benötigt. Infrage kommen Räumlichkeiten, die sowohl von ihrer Struktur und Größe Musik in geeigneter Form darbieten lassen. Das sind u.a. der Ratssaal im Rathaus der Stadt, die Aula am Gymnasium oder die mensa in der Sekundarschule. Das, was in vielen anderen Städten ohne weiteres möglich  ist (Heiligenhaus, Monheim u.v.a.) sollte auch hier erlaubt sein, geht es doch um Kulturveranstaltungen, die, zugegebner Maßen auch einmal von politischen Parteien organisiert  werden. Egal, um welche der Ratsparteien es sich handelt. Was spricht dagegen, wenn dadurch Bürgern unserer Stadt anspruchvolles geboten wird. Wolfgang Peetz, der große Verhinderer, wenn es sich um Dinge handelt, die nicht seinem Geist  entsprungen, z.B. auch Zeittunnel,  gegen den er sich auch vehement verschließt, setzt seine ganze Energie ein, Gesetze zu finden, innovative Ideen anderer zu vehindern. Statt Eigeninitiative zu suchen, etwas zu ermöglichen, versucht er zu verhindern oder zu zerstören. So muss es einem jedenfalls vorkommen. Die von ihm genannten gesetzlichen Bestimmungen sprechen von der sog. Imagewerbung an Schulen für politische Parteien. Das trifft hier aber nicht zu. Und solche Versuche von Herrn Peetz zeigen auch, das mit ihm keine Imagewerbung für Wülfrath zu machen ist. Ich denke, wir sind stark genug gute Dinge durch zu setzten. Dafür stehen sicher auch die anderen demokratischen Kräfte in Wülfrath. Ich schlage Herrn Peetz vor, seine tlw. gespaltene Denkweise zu reformieren und sich wieder seiner Verpflichtung als Ratsherr, nämlich sich zum Wohl aller Bürger einzusetzen, seine persönlichen Animositäten auszuräumen und objektiv zu denken und zu handeln. Auf weitere Beurteilungen möchte ich an dieser  Stelle nicht weiter eingehen. Möchte Sie mehr über weitere Aktivitäten der Senioren-Union Wülfrath erfahren, besuchen Sie unseren Stammtisch am 08.03.2016, 16:00 Uhr, Gaststätte „Zum alten Rathaus“, Wilhelmstrasse 161. Sie sind herzlich eingeladen und können diesmal Herrn Claasen (Geschäftsführer der GWG Wülfrath, zuhören bei seinen Ausführungen über die Strategische Ausrichtung der GWG zur Bebauung Wülfraths.

Walter Brühland

Liebe Leserinnen und Leser,

auch der Monat Januar stand ganz im Zeichen der Flüchtlingskrise.

Es ist schon erstaunlich, welche Auswirkungen humanitäre  Handlungen in der politischen Denkweise mancher Mitbürger auslösen. Es ist schlimm, jetzt Rufe nach Mauern und  Stacheldrahtzäunen an den Grenzen zu hören. Noch schlimmer ist der Ruf der AfD nach Schüssen auf Flüchtlingen an den Grenzen.

Der Kanzlerin wird vorgeworfen, mit ihrer Aussage: „Wir schaffen das“ wie ein Magnet gewirkt zu haben. Ich als sportlicher Mensch habe z.B. auch immer sportliche Ziele verfolgt. Dazu habe ich mir immer wieder gesagt: Ich kann das, ich will das und ich schaffe das. Das ist Motivation, das ist Ansporn.

Wir haben schon einmal über Nacht sozusagen 18 Millionen Menschen dazu bekommen. Auch das haben wir geschafft. Zugegeben, der Vergleich hinkt etwas, aber, damals hat keiner gejammert.

Was mich an der gesamten Flüchtlingskrise, die wir in erster Linie  ja gar nicht zu verantworten haben, am meisten stört, ist die fehlende Solidarität der Menschen hier im Land, aber besonders die fehlende Solidarität innerhalb der Europäischen Union.

Man muss den Eindruck haben, dass sich ein Pakt gegen Deutschland aufgebaut hat.  Viel zu lange haben die anderen Europäer uns hingehalten, bevor im September erstmals ein Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge per Mehrheitsbeschluss im europäischen Parlament beschlossen wurde.

An dieser Stelle möchte ich dieses Thema verlassen und denke, dass wir am kommenden Dienstag, dem 09.02.2016, 16:00 Uhr, in der Gaststätte „Zum alten Rathaus“ beim Bürgerstammtisch der Senioren-Union aus dem Munde unseres Gastes, Herbert Reul vom Europarlament, vieles und verbindliches hören können.

Die Fragen zu diesem Treffen hat Herbert Reul bereits im Vorfeld erhalten, Ich hoffe auf eine große Besucherzahl und lade an dieser Stelle noch einmal herzlich ein.

Komme ich jetzt zu Wülfrath. Viele Dinge ärgern mich sehr und über diese Themen haben wir innerhalb der Senioren-Union, teilweise auch mit unseren Gästen, bereits diskutiert.

Die Sauberkeit in unserer Stadt lässt zu Wünschen übrig.  Das zeigt auch wieder der Aufruf nach dem sog “Dreck weg Tag“. Bei besserem Bewusstsein der Bürger und mehr Aufmerksamkeit müsste so eine Veranstaltung gar nicht sein.

Aber es ist auch eine mangelnde Bereitschaft seitens der Verwaltung da, hier etwas über die Ordnungsbehörde zu tun. Vielleicht sollte man mal die Schwerpunkte der  Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes überdenken. Nicht ausschließlich die Parkraumüberwachung sollte im Vordergrund stehen, so lassen  sich punktuell Verunreinigungen vermeiden.

Unsere Strassen sind zum großen Teil in einem katastrophalen Zustand. Dazu hätte es nicht kommen müssen, hätte man rechtzeitige Maßnahmen ergriffen. Vorsorge ist auch hier ein gebotenes Tun.

Eine schon seit langem bestehende Forderung der Senioren-Union, den seinerzeit aus dem Dienst ausgeschiedenen „Straßenbegeher“ durch Ehrenamtler zu ersetzen, ist bislang noch niemand nachgekommen.

Somit werden Schäden an den Straßen und Plätzen oft nicht bekannt.

Dass die Menschen in Wülfrath, die ab und zu oder regelmäßig zwischen den Stadtteilen „pendeln“, exakt dort, nämlich zwischen den Stadtteilen, buchstäblich im Dunkeln gelassen werden, ist eine altbekannte Tatsache. Es war ein Ratsbeschluss vom 16.10.2007, die Straßenbeleuchtung außerhalb der bebauten Ortslage Wülfraths abzumontieren und die Ablehnung eines Antrages vom 13.02.2014 (Seniorenrat Wülfrath) zur Aufhebung des Beschlusses, der für diese Situation gesorgt hat.

Im Übrigen hat auch unsere Ratsfraktion keine Änderung herbeiführen können.

Nun muss man aber feststellen, dass die Verwaltung selbst gegen diese Beschlüsse handelt.

 Die neue Umgehungsstrasse (Nord-Erbach) wurde mit einer Straßenbeleuchtung (für wen eigentlich?) ausgestattet. Investitionskosten von ca. 26.000 Euro und Betriebskosten von ca. 2.700 Euro  stehen dafür in Rechnung.

Ja,  so ist Wülfrath.

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern eine gute Zeit im Februar 2016.

Dann gibt es hoffentlich Neues von der Senioren-Union.

Walter Brühland

 

29.12.2015

 n ist wieder ein Jahr um und es hat einige Dinge in Wülfrath gebracht.

Auch an Wülfrath ist die Flüchtlingswelle nicht  vorbei gegangen. In der Sporthalle des Gymnasiums ist Platz geschaffen worden, insgesamt bis zu 150 Flüchtlingen eine kurze Bleibe zu geben. Schön, dass die Wülfrather sich sehr hilfsbereit und aufgeschlossen zeigen.

Das Miteinander der unterschiedlichen Menschen hat sich gut eingespielt und es zeigt sich, dass der Gedanke der Senioren-Union Wülfrath, der da lautet:

„Unterschiede akzeptieren“, bereits Früchte getragen hat.

Aber auch andere Dinge sind in Wülfrath geschehen. Dank der guten Zusammenarbeit im „Arbeitskreis Zeittunnel“ konnten Frau Bettina Molitor (SPD-Ratsfraktion) und Walter Brühland (CDU-Ratsfraktion) einen guten Kompromiss für den Erhalt des Zeittunnels erarbeiten. Das führte schließlich zu einem entsprechenden Ratsbeschluss.

Das Thema Müll hat einen großen Anteil an „Zündstoff“ in sich.

Hier gibt es sehr unterschiedliche Auffassungen. Martin Strässer (CDU-Ratsfraktion) setzt sich sehr dafür ein, das bisherige System (Wahlfreiheit zwischen Mülltonne und Müllsäcke) weiterhin bei zu behalten. Es scheint sich aber im Rat eine Mehrheit in Richtung ausschließlich Tonne zu bilden.

Ich sehe das so, persönlich bin ich, das lebe ich schon seit über 30 Jahren auch vor, für die Tonne. Das ist aber meine Einstellung, weil ich im Außenbezirk wohne und immer wieder feststellen muss, dass bei Müllsäcken die Gefahr besteht, das Tiere sich daran zu schaffen machen und dann liegt Müll aus dem Sack auf der Strasse.

Da ich aber als Ratsmitglied für alle Bürger in Wülfrath handeln muss, werde ich mich der Meinung von Martin Strässer anschließen und für eine Wahlfreiheit plädieren.

Inzwischen hat auch der Haushalt 2016 den Rat passiert. Überraschend gab es doch noch eine sog. Schwarze Null.

Wieder kein Grund zum Enthusiasmus.  Haben wir doch schon lange genug Investitionen  schleifen lassen müssen. Da stellt sich mir die Frage, ob wir nicht jetzt doch den Investitionsstau beseitigen sollten. Es ist viel gemacht worden. Die Fußgängerzone wurde neu gestaltet.  Am Ware-Platz wurde verschönert. Der neue Weg im Zick-Zack, benannt nach unserer Partnerstadt  Bondue, wurde erstellt.

Jetzt kommt die Wilhelmstrasse an die Reihe (Einkaufs- und Flaniermeile).

Doch wie war die Finanzierung? Ohne Fördermittel wäre das alles nicht machbar gewesen. Genau wie übrigens der neue Mehrgenerationen-Spielplatz, der im kommenden Frühjahr eingeweiht wird, nicht ohne Fördermittel und Spenden erstellt hätte werden können.

Aber, Fördermittel sind schön und gut, es bleibt aber immer ein Eigenanteil. Und das für Dinge, sie eigentlich substantiell nicht nötig wären. Wir sollten mal darüber nachdenken, statt Verschönerung ( u.a .mit Fördermitteln), die Eigenmittel, die ebenfalls dazu kämen, besser in notwendige  Instandhaltungen, Reparaturen und Verbesserungen einzusetzen, ggf. mit einer Neuverschuldung.

Das sind dann auch Werterhaltungsmaßnahmen und vernünftige Instandhaltung und Pflege bedeutet für die nächsten 30 Jahre Ruhe.

So etwas ist nicht nur vorausschauend, auch nachhaltig.

Für die notwendige Zukunftssicherung müssen Erhalt, Verbesserung und Neuaufbau der Infrastruktur ein wichtiger Baustein sein.

Gerade jetzt, wo die Zinsen noch im Keller sind (eine Steigerung zeichnet sich schon ab nach den jüngsten Beschlüssen der amerikanischen Notenbank), wäre eine Fremdgeldaufnahme für  derartige Dinge vorausschauend.

Denn das die zum Erhalt der Infrastruktur durchzuführenden Maßnahmen auf uns zukommen; das ist sicher. Wenn wir aber zu lange damit warten und benötigen dann wieder Fremdgeld, wird dies teurer,  auch für unsere Kinder, die später mit für die Schulden aufkommen müssen. Dafür steht der Begriff Nachhaltigkeit.

Schauen Sie sich unsere Strassen an, egal ob im Zentrum oder in den Stadtteilen.

Vernünftig in Schuss ist keine. Hier besteht dringend Handlungsbedarf, und wenn nicht jetzt, wann dann?

Ich werde auf alle Fälle versuchen, diese Gedanken in die Politik in Wülfrath zu tragen. Es muss über diese Problematik zeitnah gesprochen, besser gehandelt werden.

In diesem Sinne denke ich, das neue Jahr wird uns hoffentlich an dieser Stelle ein bisschen weiterbringen.

Ich wünsche allen Lesern ein gutes, friedvolles gesundes neues Jahr.

Walter Brühland

 Auseinandersetzen mit dem Thema Flüchtlinge.              14. 12. 2015 

Das zu tun wird auch deswegen immer wichtiger,  weil fast täglich immer mehr Fremde zu uns nach Wülfrath kommen. Menschen, die sich von uns unterscheiden in Nationalität, Hautfarbe, durch ihre Religion, Sprache, Kultur.
Sie kommen in der Regel nicht freiwillig, sondern sie sind aus ihrer Heimat geflohen, um Krieg und Elend zu entkommen. Sie sind Asyl suchende Menschen und wir müssen lernen zusammen zu leben. Das gelingt aber nur, wenn wir uns gegenseitig kennen lernen und akzeptieren.

Das ist oftmals schwierig. Insbesondere spielt die unterschiedliche Sprache dabei ein große Rolle, ich möchte sagen eine Schlüsselrolle.
Es gibt natürliche Unterschiede, wie z.B. die Hautfarbe, die kann man sich ja nicht aussuchen, genauso wenig wie Geburtsort und damit die Nationalität oder gar die Religion. Unterschiede bleiben bestehen, auch in der Kultur und in der Sprache.
Nur, hier kann und muss man sich anpassen.
Ich möchte, dass die Unterschiede zwischen den Menschen beleuchtet werden, um sie zu verstehen.
Das geht nur gut bei und mit einer gemeinsamen Sprache. Nur so kann man weitgehend ohne Missverständnisse leben. Mit der gemeinsamen Sprache ist man in der Lage, sich zu verständigen und gerade
Kommunikation dient dem Verstehen der Unterschiede, dem Herkunftsland und dem neuen zuhause.
Wir können, so glaube ich, Ihnen, den zu uns gekommenen Menschen keine neue Heimat  bieten; die Heimat ist und bleibt dort, wo man geboren ist, wo die Herkunft liegt.
Doch können wir Ihnen ein neues zu Hause geben.
Ein neues zu Hause heißt natürlich, eine andere Umgebung zu haben, und so, wie man sich an ein neues Umfeld gewöhnen muss, anpassen muss,    das fängt mit Äußerlichkeiten an, wie z.B. Klima, Geografie,    muss man lernen , mit neuen Nachbarn, neuen Mitmenschen und deren Gewohnheiten umzugehen.
Wir müssen uns gegenseitig anderen Lebensweisen, Kulturen ggf. Ideologien intensiv beschäftigen und befassen, um somit in die fremde Gedankenwelt hineinsehen und sie verstehen. Man muss Unterschiede zu akzeptieren lernen. Wer das kann, wird sie auch  respektieren.
Das ist für ein Zusammenleben sehr wichtig. Wechselseitig,
wohlgemerkt. Wir wollen das Miteinander der Menschen fördern.
Wir in Wülfrath haben schon gezeigt, dass wir den Schutzbedürftigen, die zu uns kommen, aktiv helfen.
Ganz Deutschland zeigt in diesen Tagen –bis auf wenige Ausnahmen- ein Gesicht, über das wir uns freuen und auf das wir stolz sein dürfen.
Und gerade deshalb ist es richtig, dass die Bundeskanzlerin den Satz sprach:  „Wir schaffen das!“
Das ist sicher nicht als Feststellung gedacht, sondern eher als Herausforderung, als ein zu erreichendes Ziel.  Lasst uns anfangen heißt das,  wir schaffen das schon.
Und wenn aber Bundespräsident Gauck sagte „Unser Herz ist weit, doch unsere Möglichkeiten sind endlich." dann war dies auch eine Mahnung, statt zu verklären Klartext zu sprechen.
Das heißt:
1. Diejenigen, die kein Anrecht auf Asyl und Flüchtlingsschutz haben, können nicht bei uns bleiben.
2. Wer bleibt, für den gilt Artikel 2 der Genfer Flüchtlingskonvention: „Jeder Flüchtling hat gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, Pflichten, zu denen insbesondere die Verpflichtung gehört, die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten.“
Zugespitzt formuliert: Bei uns macht die Gesetze nicht der Prophet!
3. Die Sorgen und Nöte der einheimischen Bevölkerung nicht zu
ignorieren und die vielen tausend Ehrenämter, Beamten und
Angestellten, deren Hilfe unverzichtbar ist, nicht zu vergessen und vor Überforderung zu schützen.
4. Nicht zuzulassen, das vor und in den Flüchtlingsunterkünften ein Nährboden für Islamismus und Antisemitismus entsteht. Dort ist weder Platz für agitierende Rechtsradikale noch für Salafisten oder sonstige religiöse Fundamentalisten.
Wie können wir dazu beitragen?
Nur gemeinsam.  Dazu gibt es einige Regeln, die beachtet werden müssen.
Wie tun wir das?
Wir nehmen schutzbedürftige Menschen auf, finanzieren insoweit notwendig ihren Lebensunterhalt und gewährleisten medizinische Versorgung, Sprach-, Integrations- und Qualifizierungskurse wie auch die Bildung der Kinder. Dazu haben wir uns bei Menschen, die im Sinne der Genfer Konvention politisch Verfolgte sind, auch verpflichtet.
Wie leben wir das aus?
Jeder Mensch hat in Deutschland die Freiheit und das Recht, seine kulturelle Identität zu pflegen.  So das Grundgesetz.
Zur Aufrechterhaltung unserer freiheitlichen  Grundordnung und zur Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts erwarten wir aber auch von den Schutzbedürftigen, dass sie sich an unser Grundgesetz und unsere Gesetze halten sowie unsere Werte respektieren. Dazu zählen die Meinungs- und Religionsfreiheit, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Menschenwürde und die Trennung von Staat und Religion. Dies sind Grundpfeiler unserer freiheitlich demokratischen Wertegemeinschaft,  auf diesen Grundpfeilern wurzelt unsere Gesellschaft. Sie gelten für alle Menschen in unserem Land.
Was erwarten wir dafür?
Wer Schutz sucht in Deutschland, muss bereit sein und sich auch dazu verpflichten, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Wir wollen gleich von Anfang aufzeigen, dass unsere Integrationsförderung Hand in Hand mit Integrationsforderung geht.
Damit haben wir bereits angefangen. Ich denke nur an das schöne Fest am 03.Oktober ds. Jahres, initiiert durch eine Gruppe von Wülfrather Bürgern und Ihren Vereinen.
Es hat sich dabei gezeigt, dass wir bereit sind „Unterschiede akzeptieren“ und somit Toleranz und ein gutes  Verständnis zum Miteinander auch vorleben.
In Wülfrath gibt es seit langem eine Moschee für die Muslime unter uns.
Das ist nicht nur in Wülfrath  das Zeichen der Freiheit von Kultur und Religion.
Ich denke, wir Sind auf dem richtigen Weg.

Kommentar von Walter Brühland                         Dezember 2015

 Thema: Kontakt- und Begegnungstreff

Die CDU-Fraktion im Rathaus hatte in der letzten Sitzung vom Ausschuss Gesellschaft und Soziales am 18.November 2015 einen Antrag gestellt mit dem Ziel, ein Konzept für einen innenstadtnahen Kontakt- und Begegnungstreff zu entwickeln. Dort sollte es möglich sein, eigenständige Treffen für Jugendliche (sie müssen dann nicht auf öffentliche Plätze ausweichen), Treffen von Senioren (ohne pädagogischen oder kirchlichen Hintergrund) oder auch Treffen mit Regelflüchtlingen, um z.B. ehrenamtliche Deutschkurse durchzuführen. Vorgesehen war dabei eine „Selbstbewirtschaftung“ Ggf. könnten dort auch kleinere kulturelle Veranstaltungen durchgeführt werden. Wohlgemerkt, es ging zunächst um ein Konzept, keine Umsetzung sofort mit Haushalt belastenden Ausgaben. Trotzdem, der Antrag wurde von SPD, FDP, WG, den Grünen und den Linken abgelehnt. Nicht nur das, selbst Frau Brüggemann, Vorsitzende des Seniorenrates der Stadt Wülfrath, sah hier keinen Handlungsbedarf. Eigentlich sollte sich doch der Seniorenrat für die Senioren einsetzen. Traurig, wenn man bedenkt, was in dieser Hinsicht in anderen Städten geleistet wird. Hoffentlich wurde hier keine Chance vertan. Denn man weiß ja, einmal abgelehnt, meist immer abgelehnt. Aber ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass eine spätere Einsicht bei den anderen Parteien doch noch erfolgt. Liebe Leserinnen und Leser. Dies war der Auftakt einer in Zukunft regelmäßigen Kommentierung zu Ereignissen in unserer Stadt. Schauen Sie öfter rein bei uns oder besser.
Besuchen Sie unsere Veranstaltungen, jeden 2. Dienstag im Monat, 16:00 – 17:45 Uhr, in der Gaststätte „Zum alten Rathaus“, Wilhelmstrasse 161.