Osterbrief des Landesvorsitzenden
Liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
ja, wir alle haben schon fröhlichere Osterfeste erlebt! Nicht nur das Chaos beim Kampf gegen Corona und die gescheiterte Impfpflicht frustrieren, seit Wochen kreisen unsere Gedanken um den erbarmungslosen Krieg in der Ukraine. Verzweiflung und Ratlosigkeit greifen um sich. Besonders Senioren, die als Kleinkind noch einen Weltkrieg am eigenen Leib erfahren haben, sind zutiefst erschüttert über diese Rückkehr von Gewalt. Unser tägliches Leben ist von den Auswirkungen betroffen – sei es durch stark gestiegene Preise beim Einkauf, durch Mehrkosten beim Heizen und Tanken, oder wegen der Sorge, ob unsere Energieversorgung gesichert bleibt.
Lautstark hat Bundeskanzler Scholz eine politische Zeitenwende angekündigt, doch wenn es konkret wird, steht diese Regierung auf der Bremse! Keine entschlossene Unterstützung der Ukraine, nur zögerliche Waffenlieferungen, keine Einrichtung eines Krisen- und Koordinierungsrates, wie ihn die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert. Was hilft das angekündigte Entlastungspaket, wenn es erst Monate später in Kraft tritt. Wann kommt das 9-Euro-Monatsticket? Wann die Einmalzahlung für Sozialhilfebezieher? Wann der Tankrabatt? In den Niederlanden wurden die Spritsteuern längst gesenkt. Bei uns müssen immer noch Details und rechtliche Fragen geklärt werden. Noch schlimmer: Die geplante Energiepauschale von 300,00 Euro soll nur für einkommensteuerpflichtige Erwerbstätige gelten – Rentner gehen mal wieder leer aus! Unerträglich ist das! Die nächste Rentenerhöhung wird nicht einmal den Inflationsanstieg ausgleichen.
Auf diese Variante einer politischen Zeitenwende können die Seniorinnen und Senioren in Nordrhein-Westfalen gerne verzichten. Sie zu verhindern, ist unser Ansporn für die Landtagswahl am 15. Mai! Ministerpräsident Hendrik Wüst muss im Amt bestätigt werden, wir brauchen weiterhin eine CDU-geführte Landesregierung! Nur sie garantiert eine solide Haushaltsplanung, eine generationengerechte Finanzpolitik und eine verantwortungsvolle Corona-Bekämpfung. Was von Ampel-Ankündigungen zu halten ist, zeigt das blamable Scheitern eines Karl Lauterbach, der völlig vom Kurs abgekommen ist und uns jeden Tag ein anderes Ei ins Nest legt. Auf solche Osterbräuche können wir verzichten und halten es lieber mit dem Ratschlag von CDU-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Bitte tragen Sie weiterhin freiwillig Masken!“
Schöne Feiertage wünscht Ihnen
Helge Benda